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Marktbedingte Zinsanpassung

Zinsanpassung und die Vereinbarung von Zinsen im Kreditvertrag  (Quelle: Wikipedia )


Zinsanpassungsklausel

Es handelt sich um ein vertraglich begründetes, einseitiges Leistungsbestimmungsrecht des Kreditgebers im Sinne des § 315 BGB, dem eine Anpassung des Kreditzinses wegen marktbedingter Änderungen zugrunde liegt. Der BGH hat diese Vertragspraxis nicht beanstandet. Danach sind Kreditinstitute bei steigendem Zinsniveau berechtigt, den Zins zu erhöhen, aber auch bei sinkenden Zinsen verpflichtet, ihn zu senken. Derartige Zinsgleitklauseln räumen den Kreditgebern die alleinige Befugnis ein, die Höhe des Zinssatzes zu bestimmen (Zinsvorbehalt). Dem Urteil liegt eine Anpassung des Kreditzinses an veränderte Refinanzierungsbedingungen zugrunde. Als Bezugsgröße dienen Referenzzinsätze, die in Kreditverträgen festzulegen sind, die individuelle Vertragsgestaltung berücksichtigen und in öffentlichen Medien zugänglich sind. Als Referenzzinssatz kommen der Basiszinssatz nach § 247 BGB, LIBOR, EURIBOR oder EONIA in Frage. Außerdem bietet sich die Zeitreihen-Datenbank der Deutschen Bundesbank an. Ändern sich diese Referenzzinsätze, so führt dies automatisch – auch ohne Mitteilung an den Kreditnehmer – zu einer entsprechenden Änderung des Kreditzinses.

Bonitätsbedingte Zinsanpassung


Nicht nur Marktentwicklungen können ein Interesse der Kreditwirtschaft an Zinsveränderungen auslösen. Auch Bonitätsveränderungen beim Kreditnehmer können einen Anlass für Zinsanpassungen bieten, denn der Kreditzins ist auch eine Risikoprämie für das Kreditrisiko. Die veränderte Ausfallwahrscheinlichkeit, die sich in einem verschlechterten Rating widerspiegelt, kann einen sachlichen Grund für eine Zinsanpassung darstellen. Das Rating ist dabei die Bezugsgröße, an der sich Zinsanpassungen orientieren. Auch hier müssen bonitätsbedingte Zinsanpassungen in beide Richtungen möglich sein, so dass ein verschlechtertes Rating zu einer Zinserhöhung und eine verbesserte Bonität zu einer Zinssenkung führen. Dabei kommen für Zinsänderungsklauseln lediglich externe Ratings von Ratingagenturen in Betracht, weil die Kreditinstitute auf deren Ratingveränderungen keinen Einfluss haben. Bei bankinternen Ratings besitzen sie hingegen einen eigenen Beurteilungsspielraum, weil diese Ratings vom Willen des Kreditgebers abhängig sind.

Da Ratings durch Basel II und Basel III von entscheidender Bedeutung geworden sind, muss das von ihnen repräsentierte Kreditrisiko auch im Kreditzins angemessen zum Ausdruck kommen. Das Rating beeinflusst bei Kreditinstituten das Risikogewicht und damit die Höhe der Unterlegung eines Kredits mit Eigenmitteln. Die Fachliteratur fordert deshalb, dass die ursprünglich lediglich refinanzierungsorientierte Zinsanpassungsklausel deshalb durch eine bonitätsorientierte zu ergänzen sei. Diese Art der Zinsänderungsklauseln ist von der Rechtsprechung ebenfalls anerkannt.Der mit der Veränderung eines individuellen Ausfallrisikos verbundene Wechsel in eine andere Ratingklasse („Ratingmigration“) stellt einen sachlichen Grund für eine Zinsänderung dar. Im internationalen Kreditverkehr sind derartige Zinsanpassungen – etwa im Rahmen von Margengittern (englisch margin grids) – ebenfalls anerkannt.

12 02, 2019

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Bettina Rackowitz

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