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Marktbedingte Zinsanpassung

Zinsanpassung und die Vereinbarung von Zinsen im Kreditvertrag  (Quelle: Wikipedia )


Zinsanpassungsklausel

Es handelt sich um ein vertraglich begründetes, einseitiges Leistungsbestimmungsrecht des Kreditgebers im Sinne des § 315 BGB, dem eine Anpassung des Kreditzinses wegen marktbedingter Änderungen zugrunde liegt. Der BGH hat diese Vertragspraxis nicht beanstandet. Danach sind Kreditinstitute bei steigendem Zinsniveau berechtigt, den Zins zu erhöhen, aber auch bei sinkenden Zinsen verpflichtet, ihn zu senken. Derartige Zinsgleitklauseln räumen den Kreditgebern die alleinige Befugnis ein, die Höhe des Zinssatzes zu bestimmen (Zinsvorbehalt). Dem Urteil liegt eine Anpassung des Kreditzinses an veränderte Refinanzierungsbedingungen zugrunde. Als Bezugsgröße dienen Referenzzinsätze, die in Kreditverträgen festzulegen sind, die individuelle Vertragsgestaltung berücksichtigen und in öffentlichen Medien zugänglich sind. Als Referenzzinssatz kommen der Basiszinssatz nach § 247 BGB, LIBOR, EURIBOR oder EONIA in Frage. Außerdem bietet sich die Zeitreihen-Datenbank der Deutschen Bundesbank an. Ändern sich diese Referenzzinsätze, so führt dies automatisch – auch ohne Mitteilung an den Kreditnehmer – zu einer entsprechenden Änderung des Kreditzinses.

Bonitätsbedingte Zinsanpassung


Nicht nur Marktentwicklungen können ein Interesse der Kreditwirtschaft an Zinsveränderungen auslösen. Auch Bonitätsveränderungen beim Kreditnehmer können einen Anlass für Zinsanpassungen bieten, denn der Kreditzins ist auch eine Risikoprämie für das Kreditrisiko. Die veränderte Ausfallwahrscheinlichkeit, die sich in einem verschlechterten Rating widerspiegelt, kann einen sachlichen Grund für eine Zinsanpassung darstellen. Das Rating ist dabei die Bezugsgröße, an der sich Zinsanpassungen orientieren. Auch hier müssen bonitätsbedingte Zinsanpassungen in beide Richtungen möglich sein, so dass ein verschlechtertes Rating zu einer Zinserhöhung und eine verbesserte Bonität zu einer Zinssenkung führen. Dabei kommen für Zinsänderungsklauseln lediglich externe Ratings von Ratingagenturen in Betracht, weil die Kreditinstitute auf deren Ratingveränderungen keinen Einfluss haben. Bei bankinternen Ratings besitzen sie hingegen einen eigenen Beurteilungsspielraum, weil diese Ratings vom Willen des Kreditgebers abhängig sind.

Da Ratings durch Basel II und Basel III von entscheidender Bedeutung geworden sind, muss das von ihnen repräsentierte Kreditrisiko auch im Kreditzins angemessen zum Ausdruck kommen. Das Rating beeinflusst bei Kreditinstituten das Risikogewicht und damit die Höhe der Unterlegung eines Kredits mit Eigenmitteln. Die Fachliteratur fordert deshalb, dass die ursprünglich lediglich refinanzierungsorientierte Zinsanpassungsklausel deshalb durch eine bonitätsorientierte zu ergänzen sei. Diese Art der Zinsänderungsklauseln ist von der Rechtsprechung ebenfalls anerkannt.Der mit der Veränderung eines individuellen Ausfallrisikos verbundene Wechsel in eine andere Ratingklasse („Ratingmigration“) stellt einen sachlichen Grund für eine Zinsänderung dar. Im internationalen Kreditverkehr sind derartige Zinsanpassungen – etwa im Rahmen von Margengittern (englisch margin grids) – ebenfalls anerkannt.

1 04, 2018

BGH kippt Aufrechnungsverbot von Banken + Sparkassen

2018-04-05T21:45:12+00:00 Categories: Bausparkasse Erfahrungen, Bausparkassen, BGH Urteile, Darlehensvertrag, Immobiliendarlehen, Kreditprüfung, Kreditvertrag prüfen, Spar- und Kreditbank, Sparkasse Dillingen, Sparkassen Erfahrungen, Sparkassen und Giroverband, Verbraucherschutz für Banken und Sparkassengeschädigte, Volksbanken Erfahrungen, VR Bank Erfahrungen, Widerruf Autofinanzierung, Widerruf Immobiliendarlehen, Widerruf Immobilienfinanzierung, Zinsanpassung|Tags: , , , , , |

Bundesgerichtshof (BGH) kippt Aufrechnungsverbot der (AGB) Klausel von Banken und Sparkassen Am 22.03.2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Aufrechnungsverbot gekippt. Der BGH hält das Aufrechnungsverbot – welches sich üblicher Weise in den Banken- und Sparkassen Geschäftsbedingungen widerfindet – für unwirksam! Laut BGH handelt es sich wegen der Benachteiligung der Bankkunden um eine unwirksame [...]

28 02, 2018

Zinsananpassungsklausel: Die „Sache“ mit dem Kleingedruckten

2018-03-16T20:53:23+00:00 Categories: Berliner Volksbank, Dispokredit, Kreissparkasse Kehlheim, Spar- und Kreditbank, Sparkasse Diebholz, Sparkasse Duderstadt, Sparkasse Odenwaldkreis, Sparkasse Rosenheim, Sparkasse Rotenburg Bremer Vörde, Sparkasse Unna, Sparkasse Verden, Sparkassen Erfahrungen, Volksbank Oberbayern Südost, Volksbank Wilferdingen-Keltern Erfahrungen, Volksbanken Erfahrungen, VR Bank Enz Plus EG Remchingen, VR Bank Erfahrungen, Zinsanpassung|Tags: , , , , , , |

Zinsanpassungsklauseln bei variablen Krediten und Immobilienkrediten  Quelle: anwalt24.de Zinsanpassungsklausel bei variablen Krediten und Immobilienkrediten: Viele Bankkunden haben gedacht, dass der Kreditzins deutlich sink! Jedoch ist dies bei vielen Bankinstituten ausgeblieben. Das Nachfragen lohnt sich jedoch . Fachanwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht haben gute Erfolge! Zinsanpassungsklauseln bei variablen Krediten - viele Bankkunden haben [...]

3 02, 2018

Darlehensvertrag prüfen lassen: Sparkasse Verden 2825 Euro aufgeschlagen

2018-05-04T21:21:35+00:00 Categories: Dispokredit, Sparkassen Erfahrungen, Zinsanpassung|Tags: , , , , , , |

Kreissparkasse Verden 2825 Euro aufgeschlagen Darlehensvertrag prüfen lassen: Heiner Grothenn nahm Anfang1999 beider Kreissparkasse Verden ein Darlehen mit 15Jahren Zinsbindung auf. Im Juni 2005 verkaufte er sein Eigenheim und kündigte den Kreditvertrag . Die Bank verlangte 6383 Euro Vorfälligkeitsentschädigung. DIE FEHLER: Die Kreissparkasserechnete mit einer zu langen Vertragslaufzeit und ignorierte mögliche Sondertilgungen. Sie entschuldigte sich [...]

3 02, 2018

Kredite prüfen lassen! Berliner Volksbank – 389 500 Euro angeboten

2018-03-16T20:55:41+00:00 Categories: Berliner Volksbank, Dispokredit, Zinsanpassung|Tags: , , |

Kredite prüfen lassen! Berliner Volksbank - 389 500 Euro angeboten Brunnenbauer Wolf Zimmermann aus Neuruppin streitet mit der Berliner Volksbank. Laut Gutachten liegt der Zinsschaden bei 346000 Euro. Der Folge­ schaden, für den das Landgericht Neuruppin Prozesskostenhilfe gewährte, beträgt laut Wirtschaftsprüfer 688 100 Euro. DER VORWURF: Die Bank passte Zinsen nicht ordnungsgemäß an. [...]

30 01, 2018

Kreditvertrag prüfen lassen

2018-02-25T18:22:00+00:00 Categories: Aktuelle Fälle von Liquikon, APO Bank Erfahrungen, Bearbeitungsgebühren unzulässig?, Kreditprüfung, Kreditsachverständige, Kreditvertrag prüfen, Schwarze Liste Banken und Sparkasssen, Schweizer Franken Immobilienfinanzierung, Sparkassen Erfahrungen, Verbraucherschutz für Banken und Sparkassengeschädigte, Volksbanken Erfahrungen, Zinsanpassung|Tags: , |

Kreditverträge prüfen lassen - Oberlandesgericht Celle verurteilt die  Kreissparkasse  Verden  hat  über  mehrere  Jahre  die  Konten  und  Darlehen falsch abgerechnet und wird vom OLG Celle verurteilt die Saldendifferenz zuzüglich mit 5,00 % -Punkte über dem jeweiligen Basiszins an den Bankkunden herauszugeben. In wieweit Schadenersatzansprüche zusätzlich realisiert werden können, muss anwaltlich noch geklärt werden. Durch [...]

Bettina Rackowitz

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