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Unwirksame Entgeltklausel für Buchungen

Unwirksame Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung von Geschäftsgirokonten Urteil vom 28. Juli 2015 - XI ZR 434/14 Download per PDF Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Unwirksamkeit einer Klausel erkannt, die als Teilentgelt für die Führung eines Geschäftsgirokontos einen einheitlichen "Preis pro Buchungsposten" festlegt. Der Kläger, ein [...]

By | 2017-08-17T16:36:44+00:00 August 17th, 2017|Allgemein, BGH Urteile, Kreditprüfung, Kreditsachverständige, Presse über Banken und Sparkassen, Zinsen berechnen|Kommentare deaktiviert für Unwirksame Entgeltklausel für Buchungen

Kredite – Wie Banken mit falschen Zinsen abkassieren

Wenn es um Kredite und Darlehen geht, sind Banken und Sparkassen schon sehr kreativ. Es ist eigentlich schon fast ein "alter Hut" und auch vor Gerichten bekannt, dass Kreditinstitute nicht immer so ganz rechtskonform abrechnen. Aber warum wissen viele Verbraucher nichts von diesen miesen Tricks, obwohl die Presse seit Jahren darüber berichtet? Wir haben es [...]

BGH zu Zinsanpassungsklauseln bei Kontokorrentkreditverhältnissen

Darlehensrecht: BGH-Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von inhaltlich unbeschränkten Zinsanpassungsklauseln  ist auf Kontokorrentkreditverhältnisse übertragbar wirtschaftliches Interesse liegt nicht schon dann vor, wenn Gläubiger seine Ansprüche wegen Verjährung nicht mehr durchsetzen könnte-OLG Düsseldorf, I-6 U 7/11 Das OLG Düsseldorf hat mit dem Urteil vom 05.04.2012 (Az: I-6 U 7/11) folgendes entschieden: Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Unwirksamkeit von [...]

Widerrufsjoker bei Immobilienkredit

Widerrufs­recht soll im Juni 2016 erlöschen   Ende des ewigen Widerrufsrechts bei Immobilienkrediten – Was Bankkunden jetzt wissen müssen, der Widerrufsjoker wird sterben! Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „18/5922“ zur Umsetzung der Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie „EU-Richtlinie 2014/17/EU“ vorgelegt, der die Vergabe von Immobilienkrediten umfassend neu regeln soll. Laut Gesetzesbegründung soll dadurch ein höheres Verbraucherschutz erreicht werden. Genau das Gegenteil ist nach [...]

By | 2017-08-17T21:23:33+00:00 Juli 2nd, 2015|BGH Urteile, Widerruf Kreditverträge|0 Comments

Unzulässige Bearbeitungsgebühren verjährt?

Bundesgerichtshof entscheidet über den Verjährungsbeginn BGH-Pressemitteilungen vom 28. Oktober 2014 Berichtigte Fassung! für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten in Verbraucherkreditverträgen Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Entscheidungen erstmals über die Frage des Verjährungsbeginns für Rückforderungsansprüche von Kreditnehmern bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten befunden. Danach begann die [...]

Anspruch auf Rückzahlung von Kreditgebühren?

Bearbeitungsgebühr von Krediten zurückfordern Banken und Sparkassen müssen gezahlten Kreditgebühren erstatten. Eindeutiges Urteil der Richter zufolge können Bankkunden ungerechtfertigt kassierte Bearbeitungsentgelte bei Krediten bis zu zehn Jahre rückwirkend zurückfordern (Az.: XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14)...mehr Verjährung droht Alle Banken/Sparkassen müssen gezahlte Kreditgebühren zurückerstatten zumindest der letzten zehn Jahre. Das hat der BGH [...]